§ 1 Geltungsbereich, Anbieter
(1) Diese AGB gelten für die Nutzung der Web-Anwendung Trackplanner (app.trackplanner.io) und der damit verbundenen kostenpflichtigen Leistungen.
(2) Anbieter und Vertragspartner ist: Georg Wächter, Prinzessinnenstraße 29, 12307 Berlin, E-Mail: georgwaechter@gmail.com (nachfolgend „Anbieter”).
(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Trackplanner ist eine web-basierte Software zur Planung von Modellbahn-Gleisplänen.
(2) Es gibt eine kostenlose Version (Free) mit definiertem Funktionsumfang und eine kostenpflichtige Version (Premium) mit erweitertem Funktionsumfang (u. a. private/gezielt geteilte Pläne, hochauflösender Export, 1:1-Druck, mehrere Ebenen/Höhen, Premium-Bibliotheken).
(3) Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
§ 3 Registrierung & Vertragsschluss
(1) Das Ansehen öffentlicher Pläne ist ohne Konto möglich. Für das Erstellen/Speichern von Plänen ist ein kostenloses Konto erforderlich.
(2) Der Premium-Vertrag kommt zustande, indem der Nutzer ein kostenpflichtiges Abo auswählt, die Bestellung prüft und den Bestellvorgang über die als zahlungspflichtig gekennzeichnete Schaltfläche abschließt.
§ 4 Preise & Zahlung
(1) Die Preise betragen 5,99 € pro Monat bzw. 29 € pro Jahr (Endpreise). Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmer) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten ergänzend dessen Bedingungen für die Zahlungsabwicklung.
(3) Die Vergütung ist im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode fällig.
§ 5 Laufzeit & Kündigung
(1) Das Abo läuft je nach Wahl monatlich oder jährlich und verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Periode, sofern nicht gekündigt wird.
(2) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich, einfach über die Kontoverwaltung („Kündigungsbutton” gemäß § 312k BGB).
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung (siehe /widerruf). Bei digitalen Leistungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen (siehe dort).
§ 7 Leistung, Verfügbarkeit, Pflichten des Nutzers
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartung und Störungen können zu Einschränkungen führen.
(2) Der Nutzer ist für seine Zugangsdaten verantwortlich und sichert zu, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen.
(3) Öffentliche Pläne / Nutzungsrechte: Pläne können je nach Sichtbarkeitsstufe öffentlich abrufbar sein. Der Nutzer räumt dem Anbieter für die Dauer der Bereitstellung ein einfaches, unentgeltliches, räumlich unbeschränktes Recht ein, die von ihm veröffentlichten oder geteilten Pläne zu speichern, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zum Betrieb des Dienstes erforderlich ist (insbesondere Anzeige in der Galerie und in geteilten Ansichten, Erzeugung von Vorschaubildern). Die Rechte am Planinhalt verbleiben beim Nutzer; das Nutzungsrecht des Anbieters erlischt, sobald der Nutzer den Plan löscht oder auf „privat” stellt, vorbehaltlich technisch bedingter Zwischenspeicherung (Caches) für eine angemessene Übergangszeit.
(4) Rechtegarantie bei Import und Veröffentlichung: Der Nutzer darf nur eigene Pläne bzw. Pläne, an denen er die erforderlichen Rechte besitzt, öffentlich sichtbar machen. Dies gilt ausdrücklich auch für aus anderer Software importierte Pläne (z. B. WinTrack, WinRail oder frühere Trackplanner-Versionen): Der Nutzer sichert mit der beim Veröffentlichen bzw. — bei kostenlosen Konten, deren Pläne stets öffentlich sind — beim Import abgegebenen Bestätigung zu, dass er den Plan selbst erstellt hat oder die erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte innehat. Das Veröffentlichen fremder Pläne (etwa aus Tauschbörsen, Foren, Büchern oder Zeitschriften) ist untersagt.
(5) Freistellung: Verletzt ein vom Nutzer veröffentlichter oder geteilter Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte), so stellt der Nutzer den Anbieter auf erstes Anfordern von allen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei und ersetzt die zur Rechtsverteidigung erforderlichen angemessenen Kosten. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Die Freistellung entfällt, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
(6) Meldung und Entfernung (Notice-and-Action): Jeder kann über die „Melden”-Funktion an öffentlichen Plänen oder über die im Impressum genannte Kontaktstelle auf rechtswidrige oder regelwidrige Inhalte hinweisen. Der Anbieter prüft hinreichend begründete Meldungen und entfernt bzw. sperrt rechtswidrige Inhalte unverzüglich; der betroffene Nutzer wird über die Entfernung und deren Gründe informiert und kann Gegenvorstellung erheben. Bei wiederholten Rechtsverletzungen kann der Anbieter die Veröffentlichungsmöglichkeit oder das Konto sperren.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern; der Nutzer wird über wesentliche Änderungen rechtzeitig informiert und kann widersprechen bzw. kündigen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates des Verbrauchers bleiben unberührt.
(2) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.